Was du unbedingt wissen solltest!
Die (17) jeweiligen EU- Finanzminister bilden den Gouverneursrat der ESM-Bank. Sie und die Räte der ESM- Bank sind rechtlich unantastbar, haben die totale Kontrolle und letzte Entscheidungsmacht in allen finanziellen, sachlichen und personellen Dingen der ESM-Bank.
• Die Gouverneure und Mitarbeiter der ESM-Bank haben Schweigerecht und sichern so die Geheimhaltung der Operationen der Bank und der eigenen Aktivitäten innerhalb der ESM-Bank.
• Die Gouverneure setzen sich ihr Gehalt und das ihrer Direktoren geheim und in unbekannter Millionenhöhe selbst fest.
• Die ESM-Bank samt Vermögen ist immun, von Kontrollen und Lizenzen jeder Art befreit. Gerichtliche und gesetzgeberische Maßnahmen gelten für sie nicht. Die Bank ihrerseits hat Klagerecht gegen jedermann.
• Der jeweilige Regierungschef/Kanzler bestimmt den Finanzminister/Gouverneur. Deshalb wird es zu Macht- kämpfen um diesen Posten kommen.
• Die ESM-Bank hat Blankovollmacht für unbeschränkte Geschäfte jeder Art.
• Die zahlenden und haftenden Bürger haben keine Möglichkeit, die Geschäfte der ESM-Bank durch Bestel- lung unabhängiger externer Prüfer auf ordnungsgemäße, sachliche und rechtliche Richtigkeit zu prüfen. Solche Prüfungen sind ausgeschlossen.
Quelle:
www.steuerzahlerbayern.de/files/8695
/esm_kommentierung_tac-7.03.2012-
Die (17) jeweiligen EU- Finanzminister bilden den Gouverneursrat der ESM-Bank. Sie und die Räte der ESM- Bank sind rechtlich unantastbar, haben die totale Kontrolle und letzte Entscheidungsmacht in allen finanziellen, sachlichen und personellen Dingen der ESM-Bank.
• Die Gouverneure und Mitarbeiter der ESM-Bank haben Schweigerecht und sichern so die Geheimhaltung der Operationen der Bank und der eigenen Aktivitäten innerhalb der ESM-Bank.
• Die Gouverneure setzen sich ihr Gehalt und das ihrer Direktoren geheim und in unbekannter Millionenhöhe selbst fest.
• Die ESM-Bank samt Vermögen ist immun, von Kontrollen und Lizenzen jeder Art befreit. Gerichtliche und gesetzgeberische Maßnahmen gelten für sie nicht. Die Bank ihrerseits hat Klagerecht gegen jedermann.
• Der jeweilige Regierungschef/Kanzler bestimmt den Finanzminister/Gouverneur. Deshalb wird es zu Macht- kämpfen um diesen Posten kommen.
• Die ESM-Bank hat Blankovollmacht für unbeschränkte Geschäfte jeder Art.
• Die zahlenden und haftenden Bürger haben keine Möglichkeit, die Geschäfte der ESM-Bank durch Bestel- lung unabhängiger externer Prüfer auf ordnungsgemäße, sachliche und rechtliche Richtigkeit zu prüfen. Solche Prüfungen sind ausgeschlossen.
Quelle:
www.steuerzahlerbayern.de/files/8695
/esm_kommentierung_tac-7.03.2012-
Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag in Karlsruhe eingereicht
Nach der am 29.06.2012 praktisch im Eilverfahren erfolgten Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zu ESM und Fiskalvertrag hat das Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“ zusammen mit 12.000 Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen beide Verträge eingereicht.
Quelle: Originaltext,
http://www.mehrdemokratie.de/
6986.html?&tx_ttnews
Nach der am 29.06.2012 praktisch im Eilverfahren erfolgten Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zu ESM und Fiskalvertrag hat das Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“ zusammen mit 12.000 Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen beide Verträge eingereicht.
Quelle: Originaltext,
http://www.mehrdemokratie.de/
6986.html?&tx_ttnews
Verfassung: Recht auf Wierstand
ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz
Artikel 20, Abs. 2, eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung“ zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20, Abs. 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Quelle:
Original-Aussage des Finanzexperten Andreas Popp
http://www.wissensmanufaktur.net/interviews
Ein Ausschnitt aus Andreas Popp`s Vortrag Danistakratie uber den ESM - europäischer Stabilitäts-mechanismus oder einfach gesagt die Abschaffung der Demokratie für eine EU Diktatur
Klick hier.... Video mit Andreas Popp
Klick hier........Video Protest gegenESM
Klick hier ......um ein anderes Video zu sehen
Klick hier ......um mehr zu lesen
ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz
Artikel 20, Abs. 2, eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung“ zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20, Abs. 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Quelle:
Original-Aussage des Finanzexperten Andreas Popp
http://www.wissensmanufaktur.net/interviews
Ein Ausschnitt aus Andreas Popp`s Vortrag Danistakratie uber den ESM - europäischer Stabilitäts-mechanismus oder einfach gesagt die Abschaffung der Demokratie für eine EU Diktatur
Klick hier.... Video mit Andreas Popp
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